logo

Israels Netanjahu war ein Pandemie-Held – bis ihn eine zweite Welle in eine Krise stürzte

Unterstützer des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu protestieren vor dem Bezirksgericht Jerusalem während einer Anhörung in seinem Verfahren wegen öffentlicher Korruptionsvorwürfe am 19. Juli. (Abir Sultan/EPA-EFE/Shutterstock)

VonSteve Hendrix 23. Juli 2020 VonSteve Hendrix 23. Juli 2020

JERUSALEM – Im Mai war Benjamin Netanyahu hoch im Kurs. Er hatte gerade seine fünfte Amtszeit als israelischer Ministerpräsident begonnen, nachdem er eine Reihe von Wahlen fast tot überstanden hatte, hatte seinen Hauptrivalen in eine Einheitsregierung kooptiert und erfreute sich eines Popularitätsschubs, nachdem er das Land erfolgreich durch den anfänglichen Ansturm der Coronavirus.

Nur zwei Monate später, als Israel eine zweite Infektionswelle erleidet, erlebt der Premierminister einen heißen Sommer mit einbrechenden Umfragewerten, anschwellenden Protesten und abweichenden Gesetzgebern. Sogar einige von Netanyahus Likud-Kollegen haben seinen Umgang mit dem Wiederaufleben in Frage gestellt, ein Bruch in den Reihen, der für Israels dienstältesten Führer selten ist.

Netanjahus schnelle Wende von der Dominanz zur Verteidigung ist ein weiteres Beispiel für die Macht der Pandemie, Regierungen und bescheidene hochfliegende Führer auf den Kopf zu stellen – wie in den Vereinigten Staaten, wo steigende Infektionen die Wiederwahl von Präsident Trump gefährdet haben.

Die Werbegeschichte wird unter der Werbung fortgesetzt

Durch die schnelle Versiegelung des Landes, die Schließung von Schulen und die Verhängung einer landesweiten Sperrung, als das Virus hier im Februar zum ersten Mal ausbrach, gewann Netanjahu Lob dafür, dass Israel zu einer Erfolgsgeschichte des Coronavirus gemacht wurde. Jetzt steht er im Mittelpunkt der Schuld an steigenden Fällen und dem Zusammenbruch der Wirtschaft, wobei die Arbeitslosigkeit auf 22 Prozent ansteigt. Weniger als ein Drittel der Israelis sagt, dass sie dem Premierminister vertrauen, die Pandemie zu bewältigen, gegenüber 56 Prozent Anfang April.

Die meisten seiner Errungenschaften seien zusammengebrochen, sagte der Politologe Aviv Bushinsky, Netanjahus ehemaliger Stabschef und Medienberater. Es ist ein 180-Grad-Unterschied in der Art und Weise, wie er mit der ersten Welle des Virus umgegangen ist.

Die Proteste gegen den Premierminister in Tel Aviv und vor seiner Residenz in Jerusalem nehmen fast nächtlich zu, einige werden widerspenstig. Die Polizei setzte am Samstagabend Wasserwerfer ein, um eine Menschenmenge zu zerstreuen, und am Dienstag verhafteten sie 34 Menschen bei einem Protest von Tausenden Israelis gegen einen Vorschlag, Netanjahu neue Notstandsbefugnisse zu erteilen.

Auch in den kommenden Monaten wird das Leben des Premierministers nicht viel einfacher, da sein Prozess wegen öffentlicher Korruptionsvorwürfe sich auf eine neue Phase mit Zeugenaussagen und der Überprüfung anderer Beweise vorbereitet.

Die Werbegeschichte wird unter der Werbung fortgesetzt

Die Wut gegen Netanjahu nahm zu, nachdem das Virus nach der Wiedereröffnung des Landes im Mai zurückgebrüllt hatte, als er seine Aufmerksamkeit auf andere Probleme zu richten schien, darunter den Drang, jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland zu annektieren. Dieser Vorschlag wird nun verschoben. Er ließ sich auch von einem parlamentarischen Ausschuss persönliche Steuerbefreiungen im Wert von mehr als 200.000 US-Dollar im Zusammenhang mit Renovierungsarbeiten an seinem Privathaus in Caesarea gewähren. Angesichts der Arbeitslosigkeit auf historischem Niveau entschuldigte sich Netanjahu später für den Zeitpunkt dieser Anfrage.

Seine Leistung bei der Bekämpfung der zweiten Infektionswelle wurde als unberechenbar und unentschlossen bezeichnet. Da die Fälle neue Höhen erreichten, verhängte die Regierung vereinzelte Beschränkungen und Schließungen für Restaurants und Einzelhandel, nur um viele von ihnen genauso schnell aufzuheben.

In der Hoffnung, eine Rückkehr zu einer allgemeinen Sperrung zu vermeiden, kündigte Netanjahu letzte Woche eine Ausgangssperre am Wochenende an, um öffentliche Versammlungen für Freizeitaktivitäten einzudämmen. Viele dieser Beschränkungen, zu denen auch die Schließung von Stränden an ihren geschäftigsten Tagen gehörte, wurden nach der Kritik, dass sie die wirtschaftlichen Schmerzen verschlimmern würden, während sie nur wenig zur Eindämmung der Virusausbreitung beitragen würden, schnell rückgängig gemacht. Der Chef des israelischen Verbandes der Ärzte des öffentlichen Gesundheitswesens sagte, die Maßnahmen hätten keinen logischen Sinn.

Die Bemühungen der Regierung, arbeitslosen Israelis zu helfen, waren ebenfalls steinig. Kritiker sagten, Netanjahus hastig angekündigter Plan, 1,7 Milliarden Dollar an Pauschalzahlungen an jeden Israeli zu verteilen, der vor Verzweiflung roch.

Ökonomen, darunter der von Netanjahu ernannte Gouverneur der israelischen Zentralbank, verurteilten die Politik als
konzipiert. Beamte des Finanzministeriums von Netanjahu beschwerten sich öffentlich, dass sie keine Vorankündigung über den Plan erhalten hätten, der den Staatshaushalt zu sprengen drohte. Netanjahu-Loyalisten reagierten, indem sie Angestellte angriffen, die sich anmaßten, den Premierminister zu befragen.

Die Werbegeschichte wird unter der Werbung fortgesetzt

Am Sonntag ging Netanjahus Kabinett ihm effektiv aus dem Weg und überarbeitete den Plan, um gezieltere Hilfe zu leisten.

Es ist eine Art Zickzack-Politik, die die Leute dazu bringt, sich zu fragen: „Wissen diese Leute, was sie tun?“, sagte Mordechai Kremnitzer vom Israel Democracy Institute. Ich denke, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung ist mehr oder weniger erschüttert.

Kosten für den Austausch verzinkter Rohre

Netanjahus Büro lehnte es ab, diesen Artikel zu kommentieren.

Seine Unterstützer sagen, er werde von unverantwortlichen Bürokraten und Richtern und feindlichen Koalitionspartnern gelähmt. Dennoch hat ihm seine Erfahrung über ein Jahrzehnt an der Macht die Fähigkeit gegeben, die kaskadierenden Herausforderungen zu meistern, sagen sie.

Bei all dem schaffe er es irgendwie, alle Bälle in der Luft zu halten, sagte der langjährige Unterstützer Gadi Taub, politischer Kommentator und Professor am Federmann Public Policy Institute der Hebräischen Universität. Was passiert, ist eine vielschichtige Krise, aber auch eine krasse Demonstration, dass er der einzige verantwortliche Erwachsene im Raum ist.

Die Werbegeschichte wird unter der Werbung fortgesetzt

Seit der Rückkehr des Virus wurde die Reaktion der Regierung – Kritiker sagen humpelnd – durch interne Kämpfe definiert.

Die Gesundheits- und Finanzministerien haben sich über Beschränkungen der öffentlichen Gesundheit gestritten, die die Wirtschaft weiter ersticken könnten. Innerhalb des Kabinetts sind rivalisierende Fraktionen mit Netanyahu und Benny Gantz, dem stellvertretenden Premierminister unter den Bedingungen der zwei Monate alten Einheitsregierung, oft uneins.

Und ein Coronavirus-Ausschuss in der Knesset, dem israelischen Parlament, hat neue Regeln der Regierung von Netanjahu aufgehoben. Das von einem Likud-Gesetzgeber geleitete Komitee blockierte Maßnahmen zur Schließung öffentlicher Schwimmbäder, Strände und Fitnessstudios und sagte, wissenschaftliche Daten würden die Beschränkungen nicht unterstützen.

Nach diesen Rückschlägen drängten andere Likud-Mitglieder, die Ausschussvorsitzende Yifat Shasha-Biton zu verdrängen, bis ein politischer Aufschrei sie zum Nachgeben zwang. Medienberichte deuten darauf hin, dass Netanjahu immer noch versucht, sie zu ersetzen.

Die Werbegeschichte wird unter der Werbung fortgesetzt

Es gebe Risse in seiner Führungsfähigkeit und andere Politiker spüren das, sagte Bushinsky. In einer anderen Zeit hätte sich niemand so etwas getraut.

Während früherer Bemühungen, dem Ausbruch zu begegnen, konnte der Premierminister die Reaktion befehligen, indem er als maskiertes Gesicht des israelischen Coronavirus-Kampfes erschien und die Ministerien persönlich anwies, dramatische Maßnahmen zu ergreifen.

In der vorherigen Runde arbeiteten wir unter einer Übergangsregierung und hatten kein Parlament, und es war viel einfacher, räumte ein hochrangiger Regierungsbeamter ein, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, um interne Beratungen zu diskutieren.

Der Beamte führte die aktuelle Meinungsverschiedenheit weitgehend auf den Mangel an wissenschaftlichen Daten darüber zurück, wie das Virus in verschiedenen Umgebungen übertragen wird.

Die Geschichte geht unter der Werbung weiter

Ich denke, was wir hier sehen, ist der Zusammenbruch des Magierimages, sagte Kremnitzer. Es gelang ihm, der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass es seine Show war, dass sogar Corona von ihm besiegt werden könnte. Jetzt sehen sie etwas anderes.

Werbung

Nur wenige Kommentatoren sagen den bevorstehenden Untergang eines Politikers voraus, der es zur Routine gemacht hat, sein politisches Vermögen wiederzubeleben, wenn seine Karriere gefährdet schien. Und er hat die meisten seiner potenziellen Likud-Rivalen ins Abseits gedrängt. Aber Netanjahus Probleme haben die Gerüchte zum Schweigen gebracht, dass er bereit sei, Gantz durch vorgezogene Wahlen aus der Macht zu manövrieren.

Ich glaube nicht, dass er jemals eine solche Krise in seiner Führung erlebt hat, sagte Kremnitzer.